Neue Allgemeinverfügung des Landkreises Mittelsachsen lässt Öffnungen zu

Der Landkreis Mittelsachsen hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Sie gilt ab 06.04.2021. Demnach können Händler wieder click-and-meet-Angebote unterbreiten, wenn dabei die 40 Quadratmeter-Regel beachtet wird. Das heißt ein Kunde pro angefangenen 40 Quadratmeter darf nach vorheriger Terminvergabe ins Geschäft. Außerdem können Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten öffnen sowie körpernahe Dienstleistungen, wie Nagelpflege und Kosmetik, angeboten werden. Wichtig ist: Es muss ein Hygienekonzept erstellt werden. Kunden und Besucher müssen zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen. Eine Übersicht der Teststationen ist im Internet eingestellt. Neben einem Besuch in einer Teststation sind auch Selbsttests möglich, entsprechende Formulare für die Selbstauskunft sind im Internetaufritt des Freistaates eingestellt. Außerdem müssen die Einrichtungen die Kontaktdaten der Besucher bzw. Kunden aufnehmen. Des Weiteren ist Individualsport alleine oder zu zweit sowie in Gruppen von bis zu 20 Kindern im Außenbereich möglich, auch ohne negativen Test. Dies gilt so lange bis die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten in Sachsen auf Normalstation nicht überschritten ist. Die Allgemeinverfügung ist im elektronischen Amtsblatt eingestellt und gilt bis 18. April. 

Weitere Informationen erhalten Sie unter: https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/behoerden/regelungen-des-landkreises.html

Neu ab 1. April 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 22. März hat das Kabinett die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Die neue Verordnung gilt vom 1. April bis Ablauf des 18. April 2021.

Die bisherigen Corona-Maßnahmen werden damit größtenteils fortgeführt oder ausgeweitet. Grundsätze wie die Kontaktreduzierung oder die Empfehlung zum Verzicht auf unnötige Reisen, Einkäufe oder Besuche haben weiterhin Bestand. Private Zusammenkünfte bleiben auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt nicht mehr als fünf Personen zulässig sind. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. Unter anderem für Banken, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Beherbergungsbetrieben sowie vor und in gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung gilt nun die erweiterte Pflicht mindestens einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP-2-Maske oder vergleichbarer Standard zu nutzen.

Ausweitung von Schnell- und Selbsttests
Die Bedeutung von Schnell- und Selbsttests erfährt eine deutliche Stärkung in verschiedenen Bereichen. Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test. Dies gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren und medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen.

Soweit der Selbsttest zur Erfüllung der Testpflicht genügt, ist dies durch eine dokumentierte Selbstauskunft nachzuweisen.

Erweitert wurde die Anzahl der Teilnehmer bei Eheschließungen und Beerdigungen in enger Abhängigkeit von Testungen. Es können jetzt bis zu 20 Personen mit Test teilnehmen.

Möglichkeit zur inzidenzunaghängigen Öffnungen für Landkreise und Kreisfreie Städte
Grundsätzlich wird an dem stufenbasierten System der Öffnungsschritte und der Rückfallregelung festgehalten.

Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten jedoch ab dem 6. April 2021 die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. Damit verbindet sich zusätzlich zu den bisherigen Bestimmungen die Auflage, dass Kunden und Besucher zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen müssen. Die entsprechenden Angebote sind zugleich nicht mehr Bestandteil der Rückfallregelung. Im Rückfallmechanismus entfällt die verschärfte Kontaktbeschränkung: es gilt auch bei entsprechender mehrtägiger Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 weiterhin, dass max. zwei Hausstände und höchstens fünf Personen zusammenkommen dürfen, wobei Kinder unter 15 nicht gezählt werden.

Die Liste der Geschäfte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung wird um Babyfachmärkte ergänzt: diese können inzidenzunabhängig öffnen. Fitnessstudios werden mit Innensportanlagen gleichgesetzt und sind damit Bestandteil der Öffnungsstrategie, können bei einer länger konstanten 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder den Betrieb aufnehmen.

Voraussetzungen für Modellprojekte
Modellprojekte bedürfen zwingend einer wissenschaftlichen Begleitung. Die Genehmigung eines solchen landesbedeutsamen Vorhabens obliegt dem jeweiligen Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt, welche jedoch zuvor das Einvernehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten, dem Staatsministerium für Kultur und Tourismus und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt herzustellen hat. Modellprojekte sind nicht zulässig, wenn die maximale Bettenkapazität überschritten ist.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

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Häufige Fragen und Antworten werden in aktuellster Form auf folgender Seite des Freistaates Sachsen eingestellt:

https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens

 

neue Quarantäne-Regeln durch den Landkreis

Im Landkreis Mittelsachsen gilt ab heute eine neue Allgemeinverfügung mit Quarantäne-Regeln, die am Abend veröffentlicht wurde. Grundlage bildet ein Erlass des Sozialministeriums. Neu ist, dass für positiv getestete Personen und deren Kontaktpersonen der Kategorie 1 eine 14-tägige Quarantänepflicht besteht. Ebenso muss von den in Quarantäne befindlichen Personen ein Tagebuch geführt werden, in dem Krankheitsanzeichen sowie zweimal am Tag, wenn möglich, die Körpertemperatur festgehalten wird. Außerdem müssen Personen, die einen Selbsttest unter fachkundiger Aufsicht gemacht haben, in eine 14-tägige Quarantäne. Personen, die einen Selbsttest ohne Aufsicht gemacht haben und positiv sind, müssen ihre Kontaktpersonen informieren, sich absondern und einen PCR-Test machen. Die neue Allgemeinverfügung ist im elektronischen Amtsblatt unter www.landkreis-mittelsachsen.de/amtsblatt veröffentlicht.

Sachsens Städte und Gemeinden wollen Neuausrichtung

Pressemitteilung des SSG Nr. 12/21

Städte- und Gemeindetag setzt sich für eine Neuausrichtung der Sächsischen Corona-Schutzpolitik ein:

Mehr Geschwindigkeit, mehr Mut, weniger Bürokratie – Freiheit und Verantwortung neu wagen

Sachsens Städte und Gemeinden wollen neue Impulse in der staatlichen und kommunalen Pandemiebekämpfung setzen. Dazu haben sich heute die Oberbürgermeister der Kreisfreien Städte und alle Vorsitzenden der Kreisverbände des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) auf das Positionspapier „Mehr Geschwindigkeit, mehr Mut, weniger Bürokratie – Freiheit und Verantwortung neu wagen“ (Anlage) verständigt.

Bert Wendsche, Präsident des SSG, sagt dazu: „Politische Führung heißt für uns, wissenschaftlichen und fachlichen Rat einzuholen, diesen politisch abzuwägen und die für alle Menschen beste Entscheidung zu treffen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gewinnen aus vielen Bürgergesprächen zunehmend den Eindruck, dass die Akzeptanz der Bevölkerung für die politischen Entscheidungen auf Bundes- und auf Landesebene sinkt. Nach unserem Eindruck ist die Fortsetzung der Lockdown-Politik des vergangenen Jahres nicht der richtige Weg. Schulen und Kitas müssen grundsätzlich geöffnet bleiben. Handel, Dienstleistungen, Vereine oder Kirchen müssen mit guten Schutzkonzepten und Testmöglichkeiten öffnen dürfen. Die Menschen brauchen dringend eine verlässliche Perspektive, die über einen vagen Ausblick auf den Sommer oder ein Impfangebot für alle vor der Bundestagswahl hinausgeht.“

Der SSG setzt sich für eine kluge Verbindung aus Testen, Impfen und Öffnungsschritten ein. Priorität haben dabei die Bildung und Betreuung der Kinder und Jugendlichen sowie das Zurückführen der Einschränkungen für Wirtschaft, Handel, Dienstleistungen und Kultureinrichtungen. „Die Menschen müssen auch motiviert sein, sich so oft es geht auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu testen. Das gelingt nur, wenn sie im Gegenzug mehr Freiheiten erhalten, etwa indem Sie wieder Kultur-, Sport- oder Gastronomieangebote nutzen können.“, so Wendsche.

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Die Pressemitteilung des SSG und das entsprechende Positionspapier (Anlage) finden Sie nachfolgend:

 

Lockerungen werden aufgehoben

Aufgrund der Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gelten ab 23.03.2021 um 0 Uhr neue Allgemeinverfügungen des Landkreises Mittelsachsen.
 
Der Landkreis hat hierfür folgenden Pressetext veröffentlicht:
 
Lockerungen werden zurückgenommen

Seit drei Tagen liegt der Inzidenzwert im Landkreis bei über 100. Deshalb muss der Landkreis seine Lockerungen aufheben. Die vom Landkreis per Allgemeinverfügung erlassenen Lockerungen treten ab Dienstag außer Kraft. Das betrifft das Termineinkaufen (click & meet), den Individualsport alleine oder zu Zweit sowie in Gruppen von bis zu 20 Kindern im Außenbereich und Angebote der körpernahen Dienstleistungen (ausgenommen Friseurbetriebe, Fußpflege und medizinisch notwendige Behandlungen). Zeitgleich darf dann ab Dienstag die Unterkunft nur noch mit triftigem Grund verlassen werden und die Kontakte sind wieder auf den eigenen Hausstand und eine weitere Person beschränkt. Kinder unter 15 Jahren bleiben unberücksichtigt. Keine Auswirkungen hat die Überschreitung der Inzidenz auf die in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung direkt eingeführten Rechte, wie zum Beispiel zur Öffnung von Gartenbau- und Floristikbetrieben, Gartenmärkten, Blumengeschäften, Buchläden, Baumärkten und Friseurbetrieben. Ebenso sind weiterhin „click & collect“ Angebote zulässig. Eine weitere Allgemeinverfügung regelt den Konsum von Alkohol. Demnach ist der Konsum von Alkohol in vielen Bereichen der Öffentlichkeit untersagt. Innerorts gilt in der Öffentlichkeit deshalb ein Alkoholverbot. Auch außerorts ist an Bahnhöfen und Parkplätzen sowie im Umkreis von Sitzmöglichkeiten und Bushaltestellen der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit untersagt. Die Allgemeinverfügungen sind im elektronischen Amtsblatt unter www.landkreis-mittelsachsen.de veröffentlicht.
 
 

 

Landkreis Mittelsachsen erlässt neue Allgemeinverfügungen

Der Landkreis Mittelsachsen erlässt 3 neue Allgemeinverfügungen. Alle Informationen des Landkreises Mittelsachsen finden Sie auf der Internetseite: www.landkreis-mittelsachsen.de/corona.html

Neue Corona-Schutzverordnung tritt am 08.03.2021 in Kraft

 

Das Kabinett hat am 5. März 2021 nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 3. März 2021 die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 8. März und endet mit Ablauf des 31. März 2021.

Die geltenden Corona-Maßnahmen werden im Wesentlichen fortgeführt. Die Grundsätze wie Reduzierung der Kontakte und das Tragen von Mund-Nasenbedeckungen im öffentlichen Raum (idealerweise medizinischer Mund-Nasen-Schutz oder FFP2-Maske), überall dort, wo sich Menschen begegnen, bleiben gültig. Dies gilt auch für den Verzicht auf Reisen und Besuche sowie die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln.

Freistaat ermöglicht vorsichtige Lockerungen
Die Kontaktbeschränkungen werden gelockert: Ein Hausstand darf sich in der Öffentlichkeit sowie in privat genutzten Räumen und Grundstücken mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes treffen. Insgesamt sind maximal fünf Personen erlaubt. Kinder unter 15 Jahren werden nicht mitgezählt.

Die bislang geltenden Ausgangsbeschränkungen und die damit verbundene Auflage, die Unterkunft nur mit triftigem Grund verlassen zu dürfen, werden grundsätzlich aufgehoben. Dies gilt auch für das Alkoholverbot. Die nächtliche Ausgangssperre fällt ersatzlos weg.

Alle Beschäftigten und Selbstständigen mit direktem Kundenkontakt sind ab 15. März 2021 verpflichtet, einmal wöchentlich einen Coronatest vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Arbeitgeber müssen die Tests für den Arbeitnehmer kostenfrei zur Verfügung stellen. Sie sind verpflichtet, ab dem 22. März 2021 ihren Beschäftigten, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot zur Durchführung eines kostenlosen Selbsttests mindestens einmal pro Woche zu unterbreiten. Voraussetzung für Anwendung dieser Regelungen ist, dass ausreichend Testungen am Markt vorhanden sein müssen.

Fahrschulen dürfen vollumfänglich öffnen. Bedingung ist eine wöchentliche Testung des Personals, ein Hygienekonzept und ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest des Kunden.

Buchläden, Baumschulen, Gartenmärkte, Baumärkte und Blumengeschäfte gelten künftig als Geschäfte und Märkte des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung und dürfen öffnen. Nötig sind hier eine Begrenzung der Kundenzahl und ein Hygienekonzept.

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html

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Häufige Fragen und Antworten werden in aktuellster Form auf folgender Seite des Freistaates Sachsen eingestellt:

https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens

Allgemeinverfügung zu Hygieneauflagen bis 31.03.2021

Es gilt eine neue Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) vom 08. März 2021.

Informationen in Gebärdensprache

https://www.zusammengegencorona.de/gebaerdensprache/

 

Sachsen eröffnet Impfmöglichkeit für Angehörige der nächsten Priorisierungsstufe

Der Freistaat Sachsen erweitert den Kreis der für den Erhalt einer Coronaschutzimpfung berechtigten Personen. Das teilte das Sozialministerium heute mit. Ab sofort werden Impftermine erstmals auch für diejenigen Personen der zweithöchsten Priorisierungsstufe angeboten, die 18 bis 64 Jahre alt sind (gemäß Empfehlung der Ständigen Impfkommission für den Impfstoff AstraZeneca). Dazu zählen nach einer Änderung der Impfverordnung des Bundes auch Personen, die in Kitas, Kindertagespflege, Grund- und Förderschulen tätig sind. Verimpft wird der Impfstoff AstraZeneca. Die Termine können online unter sachsen.impfterminvergabe.de oder telefonisch unter 0800 0899089 gebucht werden.

In die Gruppe 2 mit hoher Priorität gehören folgende Personen unter 65 Jahre, die ab sofort Impftermine buchen können:

Personen, bei denen ein sehr hohes oder hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht:

· Personen mit Trisomie 21,

· Personen nach Organtransplantation

· Personen mit einer Demenz oder mit einer geistigen Behinderung oder mit psychiatrischer Erkrankung

· Personen mit malignen hämatologischen Erkrankungen, nicht in Remission befindlichen Krebserkrankungen oder Krebserkrankungen vor oder während einer Krebsbehandlung oder einer onkologischen Anschlussrehabilitation

· Personen mit interstitieller Lungenerkrankung, COPD, Mukoviszidose oder anderer ähnlich schwerer chronischer Lungenerkrankung

· Personen mit Diabetes mellitus (HbA1c ≥ 58 mmol/mol 7,5%)

· Personen mit Leberzirrhose und anderer chronischer Lebererkrankung

· Personen mit chronischer Nierenerkrankung

· Personen mit Adipositas (BMI > 40)

· Personen, bei denen nach ärztlicher Beurteilung und Prüfung durch eine Einzelfallkommission ebenfalls ein (sehr) hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus besteht

bis zu zwei enge Kontaktpersonen

· von nicht in einer Einrichtung befindlichen pflegebedürftigen Person (80 Jahre oder älter)

· von Personen ≥65 Jahre in stationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer oder pflegebedürftiger Menschen

· von schwangeren Personen, die von dieser Person oder von ihrem gesetzlichen Vertreter bestimmt wird, auch Hebammen bzw. Personal involviert in die Geburtsvorbereitung.

Personen, die in stationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege geistig oder psychisch behinderter Menschen tätig sind oder im Rahmen ambulanter Pflegedienste regelmäßig geistig oder psychisch behinderte Menschen versorgen,

Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem hohen oder erhöhten Expositionsrisiko in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 tätig sind

· Personen nach Organtransplantationen

· Ärzte und sonstiges Personal mit regelmäßigem unmittelbaren Patientenkontakt, sofern nicht in der höchsten  Priorisierungsstufe

· Personal der Blut- und Plasmaspendedienste

Polizei- und Ordnungskräfte, die in Ausübung ihrer Tätigkeit zur Sicherstellung öffentlicher Ordnung, insbesondere bei Demonstrationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind, – Personen, die

· im öffentlichen Gesundheitsdienst tätig sind

· in relevanter Position zur Aufrechterhaltung der Krankenhausinfrastruktur tätig sind,

· in Obdachlosenunterkünften und Asylbewerberunterkünften untergebracht oder tätig sind.

· in Kitas, Kindertagespflege, Grund- und Förderschulen tätig sind

Zum Nachweis der Impfberechtigung ist eine Bescheinigung des Arbeitgebers bzw. ein ärztliches Attest notwendig. Geimpft werden können vorerst nur die Menschen der Priorisierungsgruppe 2, die zwischen 18 und 64 Jahre alt sind. Geimpft wird in den 13 Impfzentren mit dem Impfstoff AstraZeneca. Die anderen beiden Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna werden weiterhin vorrangig an die über 80-Jährigen verimpft.

Personen, die der höchsten Priorisierungsgruppe 1 angehören, können sich auch weiterhin gleichberechtigt zu einer Impfung anmelden.

 Weitere Informationen: https://www.coronavirus.sachsen.de/coronaschutzimpfung.html